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Verantwortlich:

mfrutaslicht

Miguel Sogas, Dipl. Ing.(FH)

D-88400 Biberach

Kontakt

E-Mail: mail@mfrutas.com

UST-IDNR.: DE 144911283

Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform („OS-Plattform“) wird nach Bereitstellung durch die EU-Kommission über das Portal „Ihr Europa“ (http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) zugänglich sein.

Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs-und Zahlungsbedingungen

1.	Allgemeines
1.1	Aufträge werden ausschließlich unter Geltung der nachfolgenden Bedingungen durchgeführt. Einkaufsbedingungen des Bestellers oder Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
1.2	Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung der Ware nachkommen. Mündliche Vereinbarungen bedürfen zur Wirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung.
1.3	Stornierungen des Auftrags sind nur mit unserer Zustimmung möglich. Auch wenn wir einer Stornierung zustimmen, wird ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe von 20% des Nettowarenwertes des stornierten Auftrags zzgl. Auslagenersatz fällig.
2.	Lieferung
2.1	Lieferungen erfolgen ab Werk; Teillieferungen sind grundsätzlich zulässig.
2.2	Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben. Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht auch unsere Lieferpflicht.
3.	Preise
3.1	Die Preise verstehen sich ab Werk, ausschließlich Verpackung, Transportkosten und Transportversicherung und Mehrwertsteuer. Bei Bestellungen ab einem Netto-Warenwert von EUR 500,- erfolgt die Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Frei Haus. Frachtfreie Lieferung in EU-Länder ab Netto-Warenwert EUR 2500,-. Frachtfreie Lieferung in Nicht-EU-Länder ab EUR 5000,- Netto-Warenwert. Für Kleinst-aufträge mit einem Netto-Warenwert unter EUR 80,- wird ein Mindermengenzuschlag von EUR 10,- berechnet. Für Verpackung und Transport-versicherung berechnen wir pauschal 2% vom Nettowarenwert.
3.2	Bei etwa vereinbarter frachtfreier Lieferung haben die von uns genannten Preise die zur Zeit des Angebots gültigen Frachten und Nebengebühren zur Grundlage. Sie werden daher zugunsten oder zu Lasten des Auftragnehmers an veränderte Fracht- und Nebengebührensätze zum Zeitpunkt der Lieferung angepaßt, ohne daß dem Käufer insoweit ein Rücktrittsrecht zusteht.
4.	Höhere Gewalt
	Fälle höherer Gewalt – als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können – suspendieren die Vertrags-verpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten die daraus ergebende Verzögerungen den Zeitraum von acht Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt, hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten. Der Besteller wird umgehend von der Nichtverfügbarkeit informiert und Gegenleistungen werden umgehend zurück-erstattet. Weitergehende Ansprüche bestehen nicht.
5.	Zahlung
5.1	Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten; bei Zahlungen innerhalb von 5 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto. Grundsätzlich behalten wir uns die Lieferung per Nachnahme oder Vorkasse vor.
5.2	Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.
5.3	Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.
6.	Versand
6.1	Die Ware wird von uns auf Kosten des Bestellers versichert. Wünscht der Besteller die Lieferung (Verladung und Versand) auf eigene Gefahr, müssen wir vor Auslieferung der Sache hiervon schriftlich in Kenntnis gesetzt werden.
6.2	Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und - weg Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten – auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung – gehen zu Lasten des Käufers.

7.	Gewährleistung
7.1	Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen.
7.2	Der Käufer hat die gelieferte Ware – soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung – bei Eingang auf Mängel hinsichtlich Beschaffenheit und Einsatzzweck unverzüglich zu untersuchen. Transportschäden sind bei Empfangnahme vom Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen.
7.3	Offensichtliche Beanstandungen der Ware werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Ware gerügt werden. Bei verborgenen Mängeln besteht unsere Verpflichtung zur Gewährleistung nur für 1 Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht, wenn die gelieferte Ware im Sinne des § 438 I Nr.2 BGB die Mangelhaftigkeit eines Bauwerks bedingt.
7.4	Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Wandlung, Minderung, Ersatzlieferung oder Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Frist. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung stehen dem Besteller die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.
8.	Schadensersatz
	Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und der Höhe nach auf den Rechnungswert unserer, an dem Schaden-sereignis beteiligten Warenmenge, beschränkt. Dies gilt nicht, soweit wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften für Körperschäden oder Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haften.
9.	Eigentumsvorbehalt
9.1	Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die ver- kauften Waren unser Eigentum. Der Käufer ist nur befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen.
9.1	Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Waren.
9.3	Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils (vgl. Ziff. 9.2) zur Sicherung an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der Käufer auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als nochForderungen unsererseits gegen den Käufer bestehen.
9.4	Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen und abzuwehren.
9.5	Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.
9.6	Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.
9.7	Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
10.	Erfüllungsort und Gerichtsstand
	Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Abgangsort der Ware, für die Zahlung Biberach/Riss/BRD. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Biberach an der Riss; Wir sind jedoch berechtigt, Klagen auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben.
11.	Wirksamkeit bei Teilnichtigkeit
	Falls einzelne Bestimmungen unserer Bedingungen unwirksam sein oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.

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